China

Brutale Minderheitenpolitik

Wie in Tibet die buddhistisch-lamaistische Kultur und Religion seit Jahrzehnten unterdrückt werden, um das geistige Rückgrat von Autonomiebestrebungen zu brechen, so ist in der Provinz Xinjiang (Ostturkestan) die Repression gegen die Moslems gerichtet. Muslimische Uiguren werden unter der Beschuldigung des „Separatismus“ verhaftet, gefoltert und zum Tode verurteilt (in den letzten zwei Jahren mehr als 250); über 1.500 Moscheen wurden geschlossen. Zum 50. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China hatte Präsident Jiang Zemin verkündet, seine Regierung werde mit aller Härte gegen „Separatisten“ vorgehen.

Der deutsche Bundeskanzler Schröder wird am 3. November zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Peking eintreffen, wobei von ihm erwartet wird, daß er die Menschenrechtssituation der chinesischen Minderheiten zur Sprache bringt. Sein letzter Besuch im Mai war wegen der Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad zu einer Kurzvisite degradiert worden.